Wienwahl: 9 Parteivorstellungen und 1 Nichtwahl-Empfehlung

analogiadatenschmutzpolitologisch

Wie immer auch die Wienwahl am Sonntag aus­ge­gan­gen sein wird, ein Faktum steht schon jetzt, fernab von Wählerstrom-Analysen und Wahlkarten-Unwägbarkeiten mit unum­stöß­li­cher Sicherheit fest: alle wahl­wer­ben­den Parteien wer­den ein fan­tas­ti­sches Ergebnis erzielt haben und den Wählern für ihr gro­ßes Vertrauen gedankt haben. Die machen das immer so, siehe Steiermark! Ich kann mir das nur dadurch erklä­ren, dass Politiker aus zar­tem Holz geschnitzt und nahe am Wasser gebaut sind, kurz: nicht mit Niederlagen umge­hen kön­nen. Also gibt eben keine und “wir machen uns die Welt wide-wide-wie sie uns gefällt!” Dennoch wär’ Pippi Langstrumpf natür­lich keine gute Politikerin gewe­sen, nicht nur Outfit-mäßig — ein­fach so daher sagen, was einem in den Sinn kommt, bringt ja in den meis­ten Parteien je nach Clubkultur basis­de­mo­kra­ti­sche oder top-down-Probleme mit sich.

(Exkurs: Ausgenommen BZÖ und , hier gehört völ­lig Abwesenheit von Eigenreflexion schließ­lich zur Politkultur. Ich bezeichne mich selbst als libe­ral, und dass einer der bei­den Populistenvereine “frei­heit­lich” im Namen trägt, fügt der lan­gen Liste unfrei­wil­li­ger Pointen eine neue hinzu. Und wenn, wie neu­lich bei ATV” Meine Wahl”, man­che Seher Sylvia Saringer und Meinrad Knapp vor­wer­fen, die respek­tive H.C. Strache anders als die ande­ren Parteien zu behan­deln, dann kann ich nur sagen: diese Seher haben recht. Und Sylvia und Meinrad haben eben­falls recht, denn die ist keine “nor­male” Partei und sollte auch nicht wie eine sol­che behan­delt wer­den. Das meine ich ganz und gar nicht sar­kas­tisch, und im Gegensatz zum BZÖ wird es die­sen Verein wohl lei­der noch län­ger geben. Deren Bodensatz-Auflesen der Unzufriedenheit, die­ses Spiel hart an der Grenze zur gesetz­lich ver­bo­te­nen Verhetzung sollte bei *jeder* Gelegenheit als das vor­ge­führt wer­den, was es ist: eine zynisch-kalkulierte Groteske auf Kosten eines opti­mis­ti­schen Zukunftsbilds. Wenn die Versammlungen die­ser nicht-islamischen Hassprediger einen Twitterwall hätte, sollte der Hashtag #wider­lich lau­ten. Ende des Exkurses.)

Wahlempfehlungen sind ja sowas von Old Media, Foursquare eig­net sich auch nicht so wahn­sin­nig toll für die Wahl-Vorberichterstattung, was also macht der ten­den­zi­ell eher unpo­li­ti­sche Blogger? Er fin­det, dass Sie, liebe Wienerin, und Sie, lie­ber Wähler, idea­ler­weise am kom­men­den Sonntag (oder vor­her via Wahlkarte) wäh­len sollte, denn wie der Hip Hopper so schön sagt: “This is my city.” Also ent­schei­den Sie mit, machen Sie Ihr Kreuzerl wo immer sie wol­len (idea­ler­weise nicht bei FPÖ oder BZÖ, soviel nega­tive Wahlempfehlung muss dann doch sein). Wer zuhause bleibt, darf näm­lich nach­her auch nicht jam­mern, und nicht jam­mern zu dür­fen, muss doch Schrecklich sein für alle Wiener. In die­sem Sinne — wer steht zur Wahl? daten­schmutz beschreibt für den frag­men­tier­ten Internet-Leser in aller gebo­te­nen Kürze sämt­li­che wahl­wer­ben­den Gruppierungen, wie sie auf der offi­zi­el­len Wienwahl-Seite gelis­tet sind, aber selbst­ver­ständ­lich wesent­lich ten­den­ziö­ser — denn wie schon öfter erwähnt: ich bin kein Journalist und ich berichte nicht. Aber man macht sich halt so seine Gedanken, nicht wahr?

Plattform Direkte Demokratie

Wer tritt an in der Schlacht um Wien? Neben den chan­cen­rei­chen Parteien gibt es auch einige klei­nere Gruppierungen, die sich um einen Einzug in den Wiener Gemeinderat bemü­hen. Grundsätzlich sehr sym­pa­thisch finde ich das zen­trale Anliegen der DEM — Plattform Direkte Demokratie. Die Abkürzung PDD ist ja lei­der schon von der Partei Deutscher Demokraten belegt. Die exis­tiert zwar nicht mehr, aber wol­len wir hof­fen, dass der nur im 22. Bezirk antre­ten­den DEM ein ähnli­ches Schicksal erspart blei­ben möge:

Stets blie­ben Zweifel an der Arbeitsfähigkeit der Partei. Eine Statistik des Deutschen Bundestages wies Ende 1991 nur 15 Mitglieder auf. Im Jahr 2000 löste sich die Partei wie­der auf.

SLP

Wir wen­den den Kopf etwas wei­ter nach links und sto­ßen — nur im Wahlkreis Brigittenau! — auf die Partei mit dem unbe­strit­ten längs­ten Namen und der kür­zes­ten URL. Der ver­mut­lich schlag­kräf­tigste Treiber des Online-Wahlkampfs dürfte von der Kollateral-Traffic durch Tippfehler von NLP-Suchenden sein, allein ich fürchte: diese Zielgruppe kon­ver­tiert nicht. Aber wie auch immer, die SLP — Sozialistische LinksPartei — Liste Rassismus schafft keine Jobs — Geld für Soziales statt für Banken und Konzerne defi­niert sich zu einem beträcht­li­chen Grad über den Kampf gegen den Kapitalismus und scheint, auch ich mich der Forderung nach einer Mindestpension von €1.200 nur anschlie­ßen kann, eine wenig attrak­tive Alternative für Unternehmer zu sein:

Kapitalismus bedeu­tet Umweltzerstörung und Chaos. Nachhaltigkeit und Wohlstand durch eine demo­kra­tisch geplante Wirtschaft, die von gesell­schaft­li­chen Bedürfnissen und nicht von Aktienkursen & Profiten bestimmt wird.

LIF

Da würde selbst unter güns­tigs­ten wahl­arith­me­ti­schen Bedingungen keine Koalition mit der Partei mit dem kür­zes­ten Namen zustande kom­men. Das LIF — Liberales Forum tritt nicht in den Wahlkreisen Hietzing, Rudolfsheim-Fünfhaus und Döbling an, besorgte Stadtplaner befürch­ten ob kurz­fris­ti­ger Verlängerung des Hauptwohnsitzes Massen-Emigrationen aus den genann­ten Bezirken. Aber irgend­wie hat das LIF nie so rich­tig exis­tiert, schein­bar das Schicksal einer jeden FPÖ-Abspaltung. Was uns gleich zur nächs­ten wahl­wer­ben­den Gruppierung über­lei­tete, wären da nicht noch Marx’ Erben:

Die Groucho-Partei, nein, nur Spaß, die KPÖ — Kommunistische Partei Öster­reichs — Linke Liste dif­fe­ren­ziert sich von der SLP ver­mut­lich vor allem dadurch, dass sie nicht nur Brigittenau antritt. Nicht nur optisch hat die Seite etwas sehr par­odis­ti­sches, Listenplatz-2-Kandidat Refet Eskis Einfallslosigkeit ringt mir durch­wegs ein Lächeln ab:

Die Arbeiter und Bauern, die die Last der heu­ti­gen kapi­ta­lis­ti­schen Weltordnung tra­gen, und deren Probleme haben im Mittelpunkt zu stehen.

Jo eh. De Landwirtschaft ist ein gro­ßer Thema. Aber zäh­len die Wissensarbeiter eigent­lich auch zu den Arbeitern… irgend­wie schon skur­ril, dass Leute noch Jahre nach dem Zusammenbruch des Kommunismus hart­nä­ckig im demo­kra­ti­schen Kontext eine “neue gesell­schaft­li­che Ordnung” propagieren.

BZÖ

So weit geht der par­tei­ar­tige Kärntner Traditionsverein BZÖ — Bündnis Zukunft Öster­reich — Liste Walter Sonnleitner nicht. Vermutlich erschei­nen der­art hohe Ziele ange­sichts des Über­le­bens­kampfs der eige­nen Organisation auch eher sekun­där, wol­len die Akteure doch mit gran­dio­ser Hartnäckigkeit ein­fach nicht wahr­ha­ben, dass Jörg Haider das Bündnis mit einem gro­ßen Crash nach­hal­tig auf­ge­löst hat, ganz im Gegensatz zu den mys­te­riö­sen Konten. Und damit kom­men wir end­lich zu den “rich­ti­gen” Parteien, wobei man über die nächs­ten zwei natür­lich treff­lich strei­ten könnte.

FPÖ

Da wäre einer­seits der grin­sende Zahntechniker mit sei­nen Disko-Kumpels, der in sei­ner frü­hen Jugend von ein paar Ausländern mal so rich­tig ein paar aufs Maul bekom­men haben muss. Warum die FPÖ — Freiheitliche Partei Öster­reichs das an sich posi­tive Attribut “frei­heit­lich” im Namen trägt, habe ich noch nie kapiert, da scheint der Schwenk auf “die soziale Heimatpartei” durch­aus fol­ge­rich­tig, zumal die Heimat ja natio­nal ist und man das Verbotsgesetz ja irgend­wie umge­hen muss. (Frage an die mit­le­sen­den Juristen: Könnte mich die FPÖ kla­gen, wenn ich hier am Blog behaup­ten würde, dass viel­leicht nicht Kickl, aber ver­mut­lich einige andere, könn­ten sie, wie sie woll­ten, ihren Haufen doch lie­ber sozia­lis­ti­sch­na­tio­nale Partei als FPÖ nen­nen täten wol­len wür­den? Ich glaube natür­lich nicht, dass sie das wol­len, wär mir auch zu ris­kant, sowas zu schrei­ben. Das ist alles rein hypo­the­tisch und ent­behrt jeg­li­cher objek­ti­vier­ba­rer Grundlage, ich kenne die Herren nicht mal per­sön­lich. Und ginge das auf einem Blog dann unter “quasi-schurnalistische Freiheitlichkeit” durch oder wür­den mich Klagsfall die Roten oder Grünen sup­por­ten, weil ich’s dem Rechtsextremismus gezeigt haben würde und mit mei­nem Blog in die Kategorie “David gegen Goliath” — laut ein gut funk­tio­nie­ren­des dra­ma­tur­gi­sche Script -, fal­len würde, oder würde mich die SPÖ nicht unter­stüt­zen, weil sie lie­ber mit der FPÖ kopu­lie­ren möchte? Man fragt sich halt so Rechtsfragen als Blogger.)

Grüne

Da sind die Grünen schon ein wesent­lich sym­pa­thi­sche­rer Haufen ses­sel­kle­ben­der Berufspolitiker mit Kompetenzdefiziten — man kann ihnen nicht vor­wer­fen, dass sie gegen irgend­wen het­zen wür­den. Außer gegen die FPÖ, und die hat’s nun wirk­lich ver­dient. Und ein biss­chen gegen SUV-Fahrer. Und Leute, die eben nicht so rich­tig ins tief ver­in­ner­lichte “Mir-san-mir” Kumpelgefüge samt impli­zi­ter Werteordnung pas­sen. Aber dass Top-Down Basisdemokratie einen so rich­tig zer­rei­ßen kann, musste die GRÜNE — Die Grünen — Grüne Alternative Wien ohne­hin schon leid­voll in zwei Bezirken erfah­ren, also wol­len wir nicht keine alter­na­ti­ven Heiltropfen in offene Wunden träu­feln. Ein kana­di­scher Bekannter, der schon lange in Öster­reich lebt, hat mal zu mir gesagt: “Die Grünen sind wie der welt­fremde Neffe aus Iowa: kurios, durch­aus nett und umgäng­lich, krea­tiv, aber beruf­lich möchte man nicht mit ihm zu tun haben: zu ein­ge­fah­rene Denkmuster.”

ÖVP

Kommen wir zu den bei­den momen­ta­nen Koalitionsparteien, die eine Ebene höher über das ganze Land wachen und für­sorg­lich die Steuerreform hintan gescho­ben haben: eine Kröte anstatt des Wahlzuckerls könnte den Wiener Kollegen den Brei ver… jetzt hätt ich fast ver­schei­ßen geschrie­ben. Versalzen natür­lich, ver­sal­zen! Um Gottes Willen. Wir sind hier ja nicht auf DerStandard.at. Aber zurück zum Sicherheitsbedürfnis: Marek will ihren Beitrag leis­ten. Und ja, eh: in Wien muss sich was ändern, der sozia­lis­ti­sche Zustand ist keine Dauerlösung, vor allem nicht für den Wirtschaftsstandort Wien. Aber so sehr Häupl und seine Vasallen sich an die totale Alleinherrschaft gewöhnt haben mögen, sie machen gewiss nicht alles falsch. Und damit spiele ich kei­nes­wegs auf Wiens Platz 1 in der viel­zi­tier­ten Lebensqualitätsliste an, denn diese Umfrage, das wird meist nicht dazu­ge­sagt, wird unter Top-Managern durchgeführt.

Muss man denn wirk­lich “Es geht auch anders” pla­ka­tie­ren? Das erin­nert mich an einen Spruch, den öster­rei­chi­sche Heranwachsende immer wie­der zu hören bekom­men: “Ich kann auch andere Saiten auf­zie­hen!” Und dann gibt’s da noch die­ses kleine Wörtchen im “Wertekanon”, das mich ein­fach nicht guten Gewissens die ÖVP — Öster­rei­chi­sche Volkspartei wäh­len lässt:

Wir ver­ste­hen uns als moderne christ­de­mo­kra­ti­sche Partei, als Partei des libe­ra­len Rechtsstaats und einer offe­nen . Wir beken­nen uns zur ökolo­gi­schen Nachhaltigkeit, zur ökoso­zia­len Marktwirtschaft und zu einem bür­ger­na­hen, sozia­len und wirt­schaftstar­ken Wien im Herzen eines geein­ten Europas.

Haben Sie’s gefun­den? Ja, genau. “christ” meine ich. Ich ver­kneife mir jetzt eine Schimpftirade auf den Popen und seine schwach­sin­ni­gen Vasallen, aber demo­kra­tisch würd voll­kom­men rei­chen, echt jetzt. I’m all for libe­ra­len Rechtsstaat und so, aber als über­zeug­ter Agnostiker kann ich mit sehr viel mit Ethik, aber rein gar nix mit christ­li­cher Moral anfan­gen. Religion und Politik sind wie Öl und Wasser: man kann schüt­teln und eine Mischung erzeu­gen, aber frü­her spä­ter hat die das natür­li­che Bestreben, sich wie­der zu tren­nen. Ich will jetzt nicht so weit gehen zu behaup­ten, die Religion sei die Ölpest auf dem Meer der Politik, aber in einer ein­zi­gen Sache halt ich’s ganz mit der Bibel: sein Königreich ist nicht von die­ser Welt — und damit Privatsache im genui­nen Sinn des Wortes, aber Politik nun mal per defi­ni­tio­nem nicht. Aber der “Schwarze Pfeffer fürs rote Wien” hat was für sich: Alleinregierungen nei­gen nun mal zu Kontrollverlusten.

SPÖ

So, wir hät­ten also alle Parteien durch! Momenterl, da fehlt ja noch jemand! Bühne auf für “Bürgermeister Michael Häupl — einen ech­ter Wiener”, der auch dies­mal wohl kaum unter­ge­hen wird. Die SPÖ — Sozialdemokratische Partei Öster­reichs setzt alles in Bewegung, sogar die U-Bahnen an Wochenendnächten. “Weil er Wien auch in schwie­ri­gen Zeiten sicher führt”. Sind sie denn beson­ders schwie­rig, die Zeiten? Ich habe schon bei eini­gen Wienwahlen mein akti­ves Stimmrecht aus­ge­übt, und soweit ich mich erin­nere, war es immer unglaub­lich kri­tisch, ja gera­dezu an der Kippe: stets drohte die Absolute der Roten zu zer­brö­ckeln: mal schie­nen die rech­ten Demagogen das feh­lende Prozent abzu­bei­ßen, mal wirkte es, als könn­ten die Grünen mehr wer­den als Nicht-amtsführende-Stadträte von Häupls Gnaden. Aber geän­dert hat sich nie­mals nix. Wie muss Faymann, der alte Wiener Wohnungsstadtrat, diese Zeiten ver­mis­sen, als man Stadt– und Parteibudget noch krea­tiv balan­cie­ren konnte!

Nein, die SPÖ macht ihren Job nicht so schlecht. Aber sie würd ihn ver­dammt noch mal viel bes­ser machen, wenn ein “Juniorpartner” ihr in den rich­ti­gen Momenten einen klei­nen Stups (oder wenn nötig auch einen kräf­ti­gen Arschritt) gäbe. On y va, wie der Franzose sagt, “man wird sehen”.

Damit hätte ich mei­ner demo­kra­ti­schen Blog–Pflicht–Freiwilligkeit genüge getan und alle Parteien ver­linkt (nur FPÖ und BZÖ natür­lich mit nofol­low). Eine Entscheidungshilfe kann ich Ihnen lei­der nicht geben: rot bedeu­tet wei­ter Stillstand (aber kei­nes­wegs den schlech­tes­ten aller mög­li­chen Stillstände), blau Hetzerei und Populismus. Und wenn’s blöd geht, wird’s am Ende noch rot-blau. Wollen wir hof­fen, dass das nicht pas­siert: rot-schwarz oder rot-grün wären mir per­sön­lich bedeu­tend lie­ber, falls es mit der abso­lu­ten dies­mal dann doch nicht klap­pen sollte.

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6 comments
rossi
rossi

pippi! doppel pp! =) ich würd sie sofort wählen.

Ritchie Blogfried Pettauer
Ritchie Blogfried Pettauer

Stimmt! Da ist nur die Reform der Rechtschreibreform dran schuld, da kennt sich ja kein Mensch mehr aus... und ich würd natürlich auch Pippi wählen! Eine Politikerin mit einem echten Piraten als Vater - da würd auch beim Urheberrechtsdrama endlich mal was weitergehen! :borg:

Christian
Christian

Das Politiker nicht einfach mal sagen wass sie denken ist bei uns in Deutschland ganz ähnlich. Habe letztens einem FDP Politiker mal eine Frage gestellt und daraufhin kam wieder diese ganze Parteien Sülze.... Habe mir schon öfter mal überlegt selbst etwas politsch aktiver zu werden. Allerdings hat mich letztlich immer abgehalten dass ich glaube ich keiner Partei hinterherrennen könnte. Musste ich an dieser Stelle mal loswerden^^

Ritchie Blogfried Pettauer
Ritchie Blogfried Pettauer

Es ist ein Jammer - die etablierten Parteien haben sich viel zu sehr an den Status Quo gewöhnt, neue kommen nicht hoch (außer, die bedienen sich der untersten populistischen Schublade, wie das Ergebnis der Wienwahl leider deutlich zeigt.)

Joe
Joe

Gut geschrieben! Ich würde mir eine rot-grüne Koalition wünschen. In den TV-Konfrontationen hat mich Vassilako (zu faul um nachzuschauen wie man die denn nun richtig schreibt..) überzeugt. Sie hat sich thematisch kompetent präsentiert und geht endlich auch mal mehr in die Offensive als der "Alte" Van der Bellen, dem ich am liebsten bei jdeder TV-Diskussion in den A... getreten hätte. Der war mir zu "zahm". Vassilako. "V" wie Vendetta! Naja, ich weiß wen ich wähle und hoffe, dass viele Wiener und Wienerinnen morgen von ihrem stimmrecht Gebrauch machen. lg Joe

Ritchie Blogfried Pettauer
Ritchie Blogfried Pettauer

Jetzt bleibt wohl nur noch die Hoffnung auf die Wahlkarten... das war in der Tat ein niederschmetterndes Ergebnis.