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Wienwahl: 9 Parteivorstellungen und 1 Nichtwahl-Empfehlung

Wie immer auch die Wienwahl am Sonntag ausgegangen sein wird, ein Faktum steht schon jetzt, fernab von Wählerstrom-Analysen und Wahlkarten-Unwägbarkeiten mit unumstößlicher Sicherheit fest: alle wahlwerbenden Parteien werden ein fantastisches Ergebnis erzielt haben und den Wählern für ihr großes Vertrauen gedankt haben. Die machen das immer so, siehe Steiermark! Ich kann mir das nur dadurch erklären, dass Politiker aus zartem Holz geschnitzt und nahe am Wasser gebaut sind, kurz: nicht mit Niederlagen umgehen können. Also gibt eben keine und “wir machen uns die Welt wide-wide-wie sie uns gefällt!” Dennoch wär’ Pippi Langstrumpf natürlich keine gute Politikerin gewesen, nicht nur Outfit-mäßig – einfach so daher sagen, was einem in den Sinn kommt, bringt ja in den meisten Parteien je nach Clubkultur basisdemokratische oder top-down-Probleme mit sich.

(Exkurs: Ausgenommen BZÖ und FPÖ, hier gehört völlig Abwesenheit von Eigenreflexion schließlich zur Politkultur. Ich bezeichne mich selbst als liberal, und dass einer der beiden Populistenvereine “freiheitlich” im Namen trägt, fügt der langen Liste unfreiwilliger Pointen eine neue hinzu. Und wenn, wie neulich bei ATV” Meine Wahl”, manche Seher Sylvia Saringer und Meinrad Knapp vorwerfen, die FPÖ respektive H.C. Strache anders als die anderen Parteien zu behandeln, dann kann ich nur sagen: diese Seher haben recht. Und Sylvia und Meinrad haben ebenfalls recht, denn die FPÖ ist keine “normale” Partei und sollte auch nicht wie eine solche behandelt werden. Das meine ich ganz und gar nicht sarkastisch, und im Gegensatz zum BZÖ wird es diesen Verein wohl leider noch länger geben. Deren Bodensatz-Auflesen der Unzufriedenheit, dieses Spiel hart an der Grenze zur gesetzlich verbotenen Verhetzung sollte bei *jeder* Gelegenheit als das vorgeführt werden, was es ist: eine zynisch-kalkulierte Groteske auf Kosten eines optimistischen Zukunftsbilds. Wenn die Versammlungen dieser nicht-islamischen Hassprediger einen Twitterwall hätte, sollte der Hashtag #widerlich lauten. Ende des Exkurses.)

Wahlempfehlungen sind ja sowas von Old Media, Foursquare eignet sich auch nicht so wahnsinnig toll für die Wahl-Vorberichterstattung, was also macht der tendenziell eher unpolitische Blogger? Er findet, dass Sie, liebe Wienerin, und Sie, lieber Wähler, idealerweise am kommenden Sonntag (oder vorher via Wahlkarte) wählen sollte, denn wie der Hip Hopper so schön sagt: “This is my city.” Also entscheiden Sie mit, machen Sie Ihr Kreuzerl wo immer sie wollen (idealerweise nicht bei FPÖ oder BZÖ, soviel negative Wahlempfehlung muss dann doch sein). Wer zuhause bleibt, darf nämlich nachher auch nicht jammern, und nicht jammern zu dürfen, muss doch Schrecklich sein für alle Wiener. In diesem Sinne – wer steht zur Wahl? datenschmutz beschreibt für den fragmentierten Internet-Leser in aller gebotenen Kürze sämtliche wahlwerbenden Gruppierungen, wie sie auf der offiziellen Wienwahl-Seite gelistet sind, aber selbstverständlich wesentlich tendenziöser – denn wie schon öfter erwähnt: ich bin kein Journalist und ich berichte nicht. Aber man macht sich halt so seine Gedanken, nicht wahr? Weiterlesen

An: Marco Schreuder / Re: Eine persönliche Bitte

S.g. Herr Schreuder,

ich habe mich sehr über Ihr heutiges E-Mail gefreut, auch wenn ich, obwohl Sie angeblich “in meinem Sinne aktiv waren”, erst mal keine Ahnung hatte, wer mir da schreibt. Wissen Sie, ich krieg nämlich ständig Mails von Afrikanern, die mir große Erbschaften überweisen möchten und Weißrussinnen, die ausgerechnet mich heiraten wollen. Bei denen klingt der erste Absatz meist recht ähnlich wie in Ihrem Schreiben:

Wir sind uns in den letzten Jahren, seit ich im Wiener Gemeinderat bin, real und/oder auf Facebook und im Sozial Web begegnet, bzw. hast Du meine Arbeit auf die eine oder andere Weise verfolgen können. Ich hoffe, auch in deinem Sinne aktiv gewesen zu sein. Ich möchte deine Anliegen weiter verfolgen, weiter helfen und dranbleiben. Um das zu tun brauche ich allerdings deine Hilfe.

Ich bin gerührt! Ein Politiker braucht meine Hilfe – da muss es ja wirklich schlimm stehen um die Grünen. Aber Herr Schreuder, auch wenn Ihr Name ein bisschen nach Gerd Schröder klingt, also recht polit-kompetent, fürchte ich, dass ich Sie leider enttäuschen muss. Weiterlesen

Wienwahl: 2×2 Karten für die ATV Elefantenrunde

Das ORF-Monopol auf sogenannte “Elefantenrunden” ist gebrochen – vor dem Ergebnis der Wienwahl zittern Lokal- und Bundespolitiker so sehr, dass sich sogar die SPÖ wie weiland vor der NR-Wahl nicht mehr traut, im Privatfernsehen durch Abwesenheit zu glänzen. Am kommenden Sonntag, dem 3. Oktober 2010, lädt ATV die Spitzenkandidaten der vier Parteien (BZÖ und KPÖ kann man nun wirklich nicht als “Parteien” bezeichnen) und 4 datenschmutz Leser in die Wiener Stadthalle ein. Jawoll-mit-Doppel-L, richtig gelesen: Sie können den gewiss hitzigen verbalen Schlagabtausch nicht nur im Fernsehen, sondern live vor Ort erleben. Martin Thür findet nämlich genau wie ich, dass datenschmutz Leser die besten sind und hat mir 2×2 Tickets für die große Live-Horror-Show in der Stadthalle zur Verlosung überlassen. Muchos Gracias!

Wien hat die Qual der Wahl

Wer Interesse hat, am 3. Oktober Bundeshauptstadt-Politik mal ganz hautnah zu erleben, ist hiermit herzlich zur groß Live-Show eingeladen – ich werd mir das auf jeden Fall anschauen, denn bei der letzten ATV “Meine Wahl” Aufzeichnung (es ging drum, ob Heinz Fischer oder Fischer Heinz Bundespräsident wird) hatten wir im Bloggers’ Newsroom einen Heidenspaß. Gemeinsam ablästern macht eben doppelt Freude!

Hier die Eckdaten in aller Kürze:

Eingang ist der Haupteingang der Halle F am Roland-Rainer Platz (gegenüber Lutz /Hütteldorferstraße, U6 Station Burggasse, 1150 Wien).
Bitte vor 19:20 Uhr kommen, wegen Security Check und Akkreditierung. Die Sendung dauert von 20.10 Uhr bis 22.10 Uhr.

Wie komme ich zu meiner Akkreditierung?

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Die Angst vor der Politik von Laura Rudas

Vorausschickende Anmerkung: ds ist und wird kein politisches Blog. Aber im Kleinstaat Österreich ist die Agora immer noch die erfolgreichste Kabarett-Bühnen. Laura Rudas sorgt wirklich permanent für Erheiterung! In der Tat stammt das folgende Zitat nicht aus dem Maschek-Programm über österreichische Politiker (die Laura den vergleichsweise harmlosen Satz “Jeder Österreicher bekommt einen Facebook-Account!” in den Jungpolitikerinnen-Mund legten), sondern aus einem Interview mit der vormaligen Bundesgeschäftsführerin der jungen und nunmaligen Bundesgeschäftsführerin der alten SPÖ. Ganz am Ende des Gesprächs folgte auf die Frage nach dem Fazit ausnahmsweise nicht das übliche Konvolut von Tautologien, sondern:

Mir macht es eine große Freude.
Ich wusste, dass es nicht nur Standing Ovations geben wird.
Jetzt bin ich über so manche Unterstützung positiv überrascht.
Noch immer habe ich auch Kritiker, was es ja auch spannend macht.
Ich möchte bleiben, solange ich etwas bewegen kann.
Ab der Sekunde, in der man von mir Politik von vorgestern verlangt, mache ich lieber etwas anderes.

Tja, Frau Rudas: ebenso wenig wie Sie kann ich es fassen, dass Sie “noch immer” Kritiker haben – mittlerweile hätte doch selbst der langsamste BZÖ-Dorfpolitiker kapieren müssen, dass man gar nicht gegen Sie sein *kann*, zumindest habe ich von Ihnen noch nie eine Aussage gehört, die auch nur irgendwie als kontrovers klassifiziert werden kann.

Beruhigend allerdings zu wissen, dass Sie ganz gewiss noch eine Weile “etwas bewegen können werden”, und wenn’s nur die Stifte auf Ihrem Schreibtisch sind. Zum letzten Satz kann ich allerdings nur gratulieren: Um länger etwas bewegen zu können, wird es mit Sicherheit hilfreich sein, Politik von Gestern zu machen. Und die scheinen Sie ja voll cool zu finden – wo Sie doch extra drauf hinweisen, dass bloß “Vorgestern” nicht in Frage kommt. In diesem Sinne: Rückwärts, Genossin!

Wienwahl-Richtigstellung: nur um keine falschen Vermutungen aufkommen zu lassen: ich stehe SPÖ und ÖVP exakt gleich leidenschaftslos gegenüber, nur von den Grünen bin ich maßlos enttäuscht, und andere Parteien kenne ich keine. Trotzdem werde ich bei der kommenden Wiener Gemeinderatswahl trotzdem Grandmaster Häupl und sein Stadt-Team wählen. Wenn die SPÖler ihren Job nicht so hervorragend machen würden, dann wär Wien garantiert nicht so leiwand, wie’s ist – und wohl kaum auf Platz 1 in der UNO-Liste der lebenswertesten Großstädte. Eine Koalition halte ich für im harmlosesten Fall kontraproduktiv, von mir aus kann der Stadtpapa gern die absolute Mehrheit behalten, dafür werf ich bei der GR-Wahl gerne meinen Stimmzettel ein. Und ich würde mich freuen, wenn Sie das auch tun (Achtung: #wahlagitation). Ich hab nämlich vor, noch ein Weilchen in dieser Stadt zu leben.

Fotos vom 1. Mai und ein Preview-Video

Die Wahlen zum EU-Parlament stehen bevor – im Juni entscheidet Österreich über das politische Spektrum seiner Vertreter in Brüssel. Als Spitzenkandidat für die SPÖ tritt Hannes Swoboda an. Bei seiner Online-Kampagne setzt er, unterstützt von Knallgrau, auf die Kraft des Social Web, und zwar ganz nach dem Vorbild Barrack Obamas: statt Bannerschaltungen und konventioneller Medien-Kooperationen sollen die freiwilligen Online-Wahlkämpfer die Botschaft des sozialen Europas in die Communities tragen. Auf Vermittlung von Dieter Rappold habe ich heute vor der passenden Kulisse der 1.-Mai-Feier ein exklusives Video-Interview mit dem Spitzenkandidaten aufgenommen, das Anfang nächster Woche hier auf datenschmutz publiziert wird – hier ein kurzer Preview-Clip mit einigen Eindrücken von der Feier:

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Blogistan Panoptikum KW17 2009

oledwallWenn man nichts zu lachen hat, dann sollte man die Titanic zur Hand nehmen – die aktuelle Ausgabe wartet schon wieder mit ein paar großartigen Highlights auf: etwa Grill-Anzünderpapier mit Knitter-Look (man spart sich so das aufwendige Zerknittern) und die wie immer legendäre Rubrik “Humorkritik” mit einer Rezensionen der turkmenischen Realsatire “Ruhnama”, verfasst von einem ehemaligen und wohl ziemlich korrupten Staatsoberhaupt: “Der Turkmene bringt Turkmenistan Größe, denn erst ist Turkmene.” Bei solch bestechend klaren Worten fühlt man sich schnell mal an den FPÖ-Wahlkampf erinnert… und damit wären wir auch schon wieder mitten im Thema dieses blogistanischen Panoptikums.

Das A-Team ist wieder ein Einsatz

Nein, leider wird die beste aller cheesy-Actionserien nicht fortgesetzt, Max hat bloß frappierende Ähnlichkeit entdeckt. Denn dieser Tage tauchte das Wahlplakat der SPÖ für die Europawahlen auf, und in der Tat, der Captain und seine Männer sind wieder im Einsatz:

Ten years ago / In 1972, a crack commando unit was sent to prison by a military court for a crime they didn’t commit. These men promptly escaped from a maximum security stockade to the Los Angeles underground. Today, still wanted by the government, they survive as soldiers of fortune. If you have a problem, if no one else can help, and if you can find them, maybe you can hire… The A-Team.

Na das ist doch eine Latte sympathischer als der Kampfpathos der Grünen…

Tanz den Unternehmer-Boogie!

Microsoft lädt zum Entreprenuership Forum 2009 – Jungunternehmer mit Hang zu innovativen Business-Modellen am 7. Mai, welche Organisationen und Institutionen in Österreich Gründer unterstützen:

Ein heißes Thema in der europäischen Diskussion sind Zukunftsthemen wie Gesundheit, Transport und Umwelt, deren Problemstellungen gelöst werden sollen. Sie haben es in der Hand! JungunternehmerInnen mit hohem Potential sollen verstärkt gefördert werden, lokale Innovationscluster und Inkubationszonen verbreitet werden. Das Interesse von Investoren wird erhöht.

Um 10:45 beginnt der Check-In, bis zur abschließenden Podiumsdiskussion stehen diverse Vorträge und das Finale des MS-Innovation Awards am Programm. Austragungsort dieses freundschaftlichen Unternehmer-Derbys ist das Euro Plaza Conference Center (Am Europlatz 2, 1120 Wien) – die Teilnahme ist nur gratis, so wie ich Microsoft kenne, muss kein Teilnehmer verhungern :mrgreen: Registrierten kann man sich auf der offiziellen Homepage.

FlickR erkennt dein Antlitz

PolarRose hilft ab sofort FlickR’s Gesichtserkennungsleistung auf die Sprünge, wie die Blogpiloten berichten:

Bislang ist das Ganze noch etwas umständlich: PolarRose gleicht Facebook- und Flickr-Kontakte ab, findet auf Flickr Fotos der Facebook-Freunde und markiert sie mit dem entsprechenden Namen auf Flickr. (Grund hierfür ist offenbar ein Detail in den Nutzungsbedingungen der Facebook-Schnittstelle.) Wir können aber wohl davon ausgehen, dass die Integration beider Dienste schon sehr bald runder laufen wird.

Mit anderen Worten: die Doppelexistenz für die wüsten Partyfotos hat ausgedient. Nicht auszudenken, wie viele scheinbar anständige Finanzkontrolleure in Zukunft ihren Job verlieren werden, wenn sich vollautomatisiert rausstellt, dass Herbert Himmelfreundpointner in seiner Freizeit als Rosanne die Stripperin unterwegs ist!

Wie schreibt man perfekte Twitter-Headlines?

Der Coypblogger setzt sich mit einer Frage auseinander, die dieser Tage wohl zahlreiche Gemüter beschäftigt: wie formuliert man Tweet-Headlines so, dass möglichst viele Leser auf die Links klicken? Und kann man bei 140 Headlines überhaupt von einer Überschrift sprechen? Diesen Beitrag sollte sich kein Microblogger entgehen lassen:

But unlike the anonymous free-for-all that is Digg, Twitter is a bit different. Your followers may retweet based on a headline alone, but only because they trust you. Your past performance and editorial judgment in selecting (and producing) quality content is what leads to that trust.

Von 60 auf Null

Was macht man in Krisen- und Veränderungssituationen? Unter anderem Seth Godins Blog lesen. Und vor allem seine Ratschläge ernst nehmen:

Prediction: The effort required to outsource a task involving the manipulation of data of any kind will continue to decrease until it will be faster and cheaper to outsource just about anything than it will be to use in-house talent. What will you do today to ensure your prosperity when that happens?

#helgevsdatadirt: Der den Papierwolf pflanzt

Zur Erklärung: the feud is on! Bis zum ersten Videobeitrag auf 4SAT wird’s noch ein Weilchen dauern, aber via Twitter befetzen dieser selbsternannte Usability-Experte uns schon ein paar Tage. Der Mann hat einfach keine Ahnung vom Social Web, und weil das nicht nur einmal, sondern öfter gesagt werden muss, gibt’s ab sofort (ab und an) diese neue Rubrik im Panoptikum.

Herr Helge, ich muss Ihnen entschieden widersprechen: Herr Armin Wolf ist zwar mit Frau Euke Frank verheiratet, und solche Medienprofi-Lebenspartnerschaften bieten zwar zweifellos jede Menge Anlässe, um beim Re-Tweeten das zwischenmenschliche mit dem Nützlichen zu verbinden, denn in der ZIB kann man schlecht eine Frauenzeitschrift in die Kamera halten. Aber mit E-Media haben Sie ja nun endlich das passende Papiermedium zur Verbreitung ihrer kolumnistischen Halbwahrheiten gefunden, daher verstehe ich durchaus ihre Freude. Ich habe übrigens bei dieser Zeitschrift schon gekündigt, als Sie noch nicht mal wussten, was ein Weblog ist. Aber zurück zum “Armin, der mit dem Wolf twittert”, wie sie in zielgruppengerechter Blumensprache so schön formulierten. Der mache alles richtig, weil er auf Augenhöhe twittere – ja wo denn sonst? Schreiben Sie ihre Microblogging-Einträge vielleicht mit den Füßen? (Das war jetzt eine rhetorische Frage.) Sie “alter Twitterer” beobachten ja bekanntlich “denn aktuellen Medienrummel samt Promi-Twitterern natürlich skeptisch”, aber auch nur deshalb, weil Sie selber gern einer wären. Aber nun – grausames Schicksal – erkennen müssen, dass selbst ein exzellentes Geek-Network nicht gegen ein paar Minuten Airtime pro Tag ankomme. Ich empfehle Ihnen: suchen Sie sich eine hübsche junge Dame für Ihr Avatar-Bild, Ihre mickrige Followerschar wär ja sogar meinem RSS-Feed peinlich!

SEO-News der Woche

Die Internetkapitäne präsentieren ihren ersten (und imho ziemlich gelungenen) SEO-Comic mit dem Titel “Neulich in der Agentur”, Prometeo leidet unter dem schönen Wetter und corp:nu erzählt vom Verkauf der SEO.info Domain – angeblich um 17.000 Euro. Weiß der Geier, warum jemand soviel Kohle ausgibt, um die Seite dann bei Sedo zu listen…

So kommt man zu den “bösen” Link

Lasset und niemals vergessen: es sind nicht Webmaster, die für Penalties sorgen, sondern böse Links. Satanische Webverweise, beseelt von ungutem Blackhat-Geist. Wer schnell mal eine Google-Bombe zünden will oder sich generell von der dunklen Seite der Ohnmacht angezogen fühlt, findet beim Bösen SEO eine kleine Schritt-für-Schritt Anleitung, die sich vor allem durch Links zu einigen relativ exotischen Spammer-Tools auszeichnet. Da lob ich mir doch den Fast Blogfinder – denn automatisierte Massen-Linkabwürfe bringen schon längst keine Webseite mehr nach vorne. Trotzdem würden mich Praxis-Erfahrungen mit Xrumer interessieren… Meinungen?

Ähnlich wie bei den Blogs gibt es auch Software für Foren. Xrumor ist wohl die bekannteste. Diese verdammt intelligente Software hat sogar einen verdammt guten Captcha Breaker integriert und schafft es sich in fast jeder Forum Software automatisiert zu registrieren und Postings abzusetzen. Das Tool stammt aus einer russischen Softwareschmiede und kostet in der aktuellen Version knapp 520 Dollar.

Alte Geschichten aufwärmen

Mit Blogpostings ist es wie bei den Proponenten von Rattenrennen: manche laufen besser, andere schlechter. Problogger aka Darren Rowse empfiehlt, die Top-Kandidaten aus der Backlist-Hitparade ab und ein wenig abzustauben und aufzupolieren:

No matter how hard we work on our blogging there are always things in the posts that we’ve previously written that can be improved upon. There are also posts in most of our archives that have simply under performed for some reason or another.

Der Beitrag ist übrigens ein Teil von Darrens Serie “31 Days to build a better blog challenge” – da mal reinzuschauen ist generell eine gute Idee.

Im Gespräch mit Heiner

Heiner Hemken von SEO-united.de stand im aktuellen SelbständigImNetz-Interview Peer Wandiger Rede und Antwort. Es geht um Google, Datensammelwut und die Zukunft im allgemeinen und speziellen. Sehr lesenswert – und Peers Fazit kann ich nach reichlicher Praxiserfahrung nur zustimmen:

Es ist also gar nicht zu verhindern, dass viele Daten über uns zusammen getragen werden. Allerdings hängt auch viel davon ab, wie viele Daten man von sich selber preisgeben möchte. Dieselben Leute, die sich über die Datensammelwut von Google beschweren, geben bereitwillig ihr ganzes Leben auf Facebook und Co. preis.

Videos der Woche: keine Glühbirnen mehr

Schokolade-Birnenkuchen wird hoffentlich weiterhin erhältlich sein, Glühbirnen dagegen will die EU in den nächsten Jahren restlos aus ihren Sockeln schrauben. Energiesparlampen sind mit ihrer langen Aufheizdauer auch nicht gerade das Gelbe vom Kronleuchter, also sind neue Beleuchtungskonzepte gefragt. Die OLED-Wall von Philips hätte ich gern in meinem Wohnzimmer… und der OLED Chandelier könnte tatsächlich bald im Shop stehen (via Engadget):

YouTube Preview Image

Video der Woche: da capo

Last Minute Addendum: Heute gibt’s noch ein Video der Woche, in letzter Sekunde vorbeigeschickt von LinzerschnittePhlow hat der Clip offensichtlich auch gefallen:

From the award-winning documentary, “Playing For Change: Peace Through Music”, comes the first of many “songs around the world” being released independently. Featured is a cover of the Ben E. King classic by musicians around the world adding their part to the song as it traveled the globe.

Und das war’s auch schon wieder mit den letzten sieben Tagen im Schnelldurchlauf – nächste Woche steppt der Bär dann rund um den Maibaum und frisst jeden, der sich mit einer Säge nähert. In diesem Sinne: guten Appetit und schönen Restsonntag, wir lesen uns morgen!

Input für WochenrückblickHaben Sie Vorschläge und Themen fürs datenschmutz Wochenpanoptikum?
Gibt es aktuelle Infos aus der weiten Welt des Web, die datenschmutz-Leser erfahren sollten?
Schicken Sie Ihre eigenen News ein für den kommenden Wochenrückblick – für jeden Eintrag gibt’s auf Wunsch einen Backlink! Hier geht’s zum Einreich-Formular.

Wahl.Qual: Wohin mit den Bürgerrechten?

quintessenzDie q/uintessenz lädt am heute zum q/talks in den Raum D des Museumsquartiers: aus aktuellem Anlass stellt Georg Markus Kainz brisante Fragen zu den Themen Datenschmutz, Bürgerrechte und Überwachungsstaat an vier Parteikandidaten: Martin Prager (SPÖ), NR Peter Pilz (Die Grünen) und NR Peter Fichtenbauer (FPÖ) haben bereits zugesagt, bei BM Maria Fekter (ÖVP) wurde angefragt. Diese Veranstaltung erfreut mein Herz, denn in Zeiten von Wahlzuckerln, Diskussionen über Steuernachlässe und wahlwerbender Beihilfe-Erhöhungen geht das Thema Datenschutz gerne unter: zu komplex sind die Zusammenhänge, als dass sie sich auf publikumstaugliche Plakat-Slogan-Größe schrumpfen ließen.

Das Recht auf Verbergen

Wann immer in einem Krimi die Polizei ihre Befugnisse überschreiten möchte, wird diese mit den Worten legitimiert: “Sie haben ja nichts zu verbergen” – Jeder der auf seine Rechte besteht macht sich damit automatisch verdächtig. Dieser laxe Umgang mit unseren Rechten erinnert fatal an Strategien nach dem Anschluss.

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Diese Argumentation dürfe jeder, der schon mal gegen die Mauer der Datenbürokratie angerannt ist, aus eigener Erfahrung kennen: da gibt’s Beispiele, bei denen einem schlecht wird: da hat etwa mal vor Jahren ein Polizist dem kleinen Bruder eines Bekannten am Bahnhof ein Klappmesser abgenommen, als dieser zwölf war – gemacht hat er damit gar nix, also keine Rede von “offiziellem” Eintrag. 15 Jahre später, also mit 27, steht derselbe Typ auf der österreichischen Polizeiwache im Zuge einer Einvernehmen, als der Polizist zu ihm sagt: “Sie kennen wir ja schon, da war doch damals diese Messersache.” Datenlöschung laut Gesetz? Die konnte sich anscheinend schon vor dem Zeitalter der Terrorismusangst niemand leisten – und die Schlingen werden gezielt enger gezogen:

Schrittweise werden immer mehr Bereiche unseres Lebens elektronisch überwacht. Neben Videoüberwachung öffentlicher Plätze und dem öffentlichen Verkehr wird auch der Individual-Verkehr durch Section-Control, Autobahn-Maut und Nummerntafelerfassung immer lückenloser überwacht. Durch Speicherung der Verbindungsdaten werden unsere Emails, unser Surf-Verhalten und unsere Telefonate überwacht.

Ich hoffe, dass BM Maria Fekter erscheint, denn die amtierende Innenministerin hätte mit Datenschützer Peter Pilz wohl so manches Henderl zu entfedern… Ziel der Veranstaltung ist es jedenfalls, klar Fronten zu schaffen: und vielleicht traut sich ja sogar jemand zu sagen, dass er für die uneingeschränkte Totalüberwachung steht:

Wahlkampf ist Wahlzuckerzeit und wir wollen wissen, wer unsere Bürgerrechte mit entsprechendem Respekt betrachtet und auf Augenmaß und Demokratie achtet. […] Auf unseren Datenschatten haben wir weder Einfluss, noch Möglichkeit vor diesem zu entfliehen. Unser Preis ist ein transparentes Leben und der Verlust unserer persönlichen Freiheit.

Der Einlass beginn um 19:00, die Diskussion um 20:00 Uhr. Und so kommt man zum Raum D respektive zum Quartier 21: Lageplan.

Zuweisungsverfahren zur Betrieblichen Vorsorgekasse

svadeppensteuerBriefe von der SVA bedeuten normalerweise nix Gutes, und da machte der Schrieb mit dem ominösen Titel “Einleitung des Zuweisungsverfahrens einer Betrieblichen Vorsorgekasse gemäß § 27a BMSVG” keinen Unterschied. Nach einem Telefonat mit der freundlichen Dame von der Niederösterreichischen Vorsorgekasse wurde mir allerdings schnell klar: die Förderung von Klein- und Mittelunternehmen ist in Österreich nicht mal ein Wahlslogan.

Sinn und Zweck der neuen Pflichtversicherung: Betriebe sollten verpflichtet werden, für ihre Mitarbeiter zu sorgen: das Geld sei für die Abfertigung bestimmt. Dass nicht einmal Einzelunternehmen davon ausgenommen sind, zeigt in voller Deutlichkeit, dass hier jemand wirklich lange und eingehend nach gedacht hat: 1,50% von der SV-Bemessungsgrundlage beträgt die neue Deppensteuer, die hierzulande wohl für “mehr soziale Wärme” (Reibung macht heiß) sorgen soll. Ich darf also eineinhalb Prozent Sozialversicherung mehr bezahlen – für nix und wieder nix.

Während also an anderer Stelle über die Abschaffung der gesetzlichen Pflichtversicherung diskutiert wird, bastelt diese jämmerliche Scheiter-Regierung in Österreich noch schnell einen weiteren undurchdachten Pfusch: ein weiterer Zusatzvertrag, mehr Bürokratie, mehr Verwaltungsaufwand: jeder SVA-Pflichtversicherte hat die Wahl, mit einer der gelisteten Kassen einen betrieblichen Vorsorgevertrag abzuschließen, geschieht dies nicht, so erfolgt innerhalb von drei Monaten die Zwangszuweisung, welche “auch ohne Unterschrift Gültigkeit erlangt”. Eingehoben werden die paar Zusatzhunderter pro Jahr von der SVA, und wer an einen Schnellschuss zur Krankenkassenfinanzierung denkt, mag zwar ein Schelm sein, aber durchwegs recht haben. Bezeichnend auch, dass man auf der Homepage der SVA bei der Suche nach “Betriebliche Gesundheitsvorsorge” keinen Treffer zur neuen Sonderschröpfabgabe bekommt. Gratulation zu diesem Schnellschuss! Dass ich weder SPÖ noch ÖVP wählen kann, steht für mich nun eindeutig fest – danke für diese “Wahlhilfe”.

PS: Allerdings wird’s schwierig: die Grünen wissen nicht mal, ob sie eigentlich überhaupt Wahlplakate wollen und ob da etwas – und wenn ja, was – draufstehen sollte, weil man kann ja als Partei nicht einfach was wollen, da muss man schon zuerst die Basis fragen, was die eigentlich will, damit man dann dasselbe will. (So denken weite Teile der FPÖ-Strategen übrigens auch.) Hardcore-Strache grinst seit Dr. Jörgls BZÖ-Kandidaturkrise im ZIB-Studio noch unentspannter und verzweifelter in die Kamera und das BZÖ will plötzlich nix mehr gegen Ausländer haben, so sie denn keine sind und einer schlagenden Studentverbindung beitreten – von wegen rechts und Ordnung! Wofür aber Fritz Dinkhauser (außer für eine larmoyant-undefinierte Trutzhaltung gegenüber irgend etwas stehen) soll, konnte ich noch nicht herausfinden, und Hans-Peter Martin hat eigentlich gar kein Talent zum spoken-word Märchenonkel und macht außerdem kleinen und großen Kindern Angst. Da muss man sich doch langsam ernsthaft fragen: ist Nichtwählen oder ungültig Wählen das demokratiepolitisch bedenklichere Statement?

.at Neuwal: Genug gereicht, jetzt streitet’s!

“Es reicht”, plakatiert die ÖVP im österreichischen Sonderwahlkampf (Briefmarkensammler aufgepasst!), und die SPÖ antwortet mit einem nicht minder eloquenten “Genug gestritten”. Erstmals stehen sich somit, wie Armin Thurnher im Falter-Editorial der ersten Augustausgabe anmerkt, zwei absolute Null-Aussagen gegenüber, und selbst die überirdische Kompomente des Streits um die Wählerherzen erreicht ehrlich-österreichisches Stammtischniveau.

Neuwahlen in Oesterreich

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Österreich: Neuwahlen im Herbst werden Neuqualen

neuwahlenSodala, im Herbst ist’s soweit: was inoffiziell schon vor mehreren Wochen in gewöhnlich ungut informierten Kreisen bereits kursiert und sogar mein weit weg vom politischen Schnellschuss existierendes Ohr erreichte, ist seit heute Faktum und muss bloß noch formal-technisch im Parlament abgenickt werden: in Österreich findet im Herbst eine EM vorgezogene Nationalratswahl statt. Die Fanzonen am Ring werden bereits errichtet. Meine p.t. .de und. ch LeserInnen sind über den vordergründigen Stein des Anstoßes möglicherweise nicht informiert – es trug sich nämlich folgendes zu: seit längerer Zeit verstehen sich die Koalitionspartner SPÖ und ÖVP, die beiden österreichischen Großparteien, nicht mehr besonders gut. Und das kam so:

Im Lichte dräuender Probleme – die niederösterreichische und die Wiener Gebietskrankenkasse drohen in einigen Monaten pleite zu gehen – überwand die Lust auf Spekulation und Aufschub die Freude an der eigentlichen Arbeit. Bundeskanzler Gusenbauer, kürzlich in seiner Funktion als Clubobmann abgelöst, veröffentlichte gemeinsam mit Werner Faymann (Wikipedia: Werner Faymann ist ein österreichischer Politiker. Damit ist eigentlich alles gesagt.) einen Brief in der Kronenzeitung: das jeglichem Populismus nicht völlig abgeneigte auflagenstärkste Blatt Österreichs druckte die Zeilen, in denen die SPÖ-Spitze eine EU-Volksabstimmung fordert und sich generell kritisch zum Projekt Europa äußerte. Das brachte das Fass zum Überlaufen respektive den LKW zum Umkippen: voraussichtlich am Donnerstag wird der Neuwahlantrag im Parlament beschlossen.

Genug der Rückwärtsgewandheit, wie soll’s weitergehen? Soeben diskutierte unter der kompetenten Leitung von Ingrid Thurnherr eine Journalistenrunde, bestehend aus Anneliese Rohrer (Kurier), Armin Thurnherr (Falter) Herbert Lackner (Profil) und Michael Fleischhacker (Die Presse), im österreichischen Fernsehen über die ziemlich unrosigen Zukunftsaussichten. Da fielen Begriffe wie “De-Legitimierung der politischen Klasse” (Fleischhacker), “inferiore Regierungsleistung” (Rohrer) und so manche Nettigkeit mehr. Das Schlimme: nix daran ist übertrieben. Der Wahlkampf wird ein kurzer, denn wohl schon im September werden Herr und Frau ÖsterreicherIn an die Wahlurnern gerufen. Nicht genug damit, dass akute Probleme (die oben erwähnten Krankenassen, die gute alte Inflation, die aktuelle Lebensmittel- und Erdölteuerungswelle) smarter Lösungsvorschläge und harter Arbeit bedürfen und vorerst mal jegliche Regierungsarbeit auf unbestimmte Zeit gelähmt bleibt: zu allem Überfluss besteht eigentlich kein realistisches Szenario mit Ausnahme einer Neuauflage der großen Koalition inklusive runderneuertem Personalkader.

Aktuelle Meinungsumfrage-Daten stehen nicht zur Verfügung, alle Experten rechnen aber mit einem (starken) Wählerstimmenverlust für SPÖ und ÖVP: üblerweise wird damit wohl die Ausländer-Basher-Partei FPÖ gestärkt, denn die Grünen stehen derzeit ziemlich schwachbrüstig da. Andererseits wird durchaus mit dem Auftreten neuer Gruppierungen gerechnet: in Zeiten der Politikmüdigkeit und Wählerverdrossenheit dürfte das Entrée für Novizen in der Tat das schlechteste nicht sein. Doch die Zeit bis zur Wahl ist kurz und Werbung kostspielig – ohne Financier(s) geht da gar nix. Mit anderen Worten: der ideale Moment für Didi Mateschitz, um die Red Bull Partei zu gründen… damit könnte Österreich endlich mal in innovatives Zeichen gegen oder für Globalisierung und die Verflechtung von Wirtschaft und Politik setzen – und zugleich beweisen, dass es doch noch schlimmer kommen kann. Denn die meisten “professionellen BeobachterInnen” (und zu denen zähle ich als Nebenfach-studierter Politikwissenschaftler auch), halten das an sich nicht mehr für möglich.


Fotocredits: Stimmabgabe an der Wahlurne von Alexander Hauk / Pixelio

Datenspeicherung in .at: noch nicht (ganz) verdaut

Auch wenn ein gewisser Herr Platter nach wie vor hartnäckig auf der Speicherung aller Verbindungsdaten für ein Jahr beharrt, ist die Sache noch nicht gegessen. Gegen Österreich läuft ein Mahnverfahren der EU auf Umsetzung der Richtlinie, vorerst scheint Abwarten angesagt zu sein.

Österreichern wird ja gerne unterstellt, Probleme auszusitzen, bis sich die Systemparameter so weit verändert haben, dass eigentlich niemand mehr weiß, worum es anfänglich ging – offensichtlich zu Recht. Denn nur hierzulande kann eine Partei, die in Regierung und Parlament sitzt und vor wenigen Wochen *für* die Richtlinie entschieden hat, plötzlich ohne Faschingsattitüde behaupten, aus heiterem Himmel gegen die betreffende nationale Gesetzgebung zu sein:

Die Redaktion Netwatcher sprach mit dem Nationalratsabgeordneten Johann Maier von der SPÖ(Koalitionspartner von ÖVP der Regierung) über das Vorhaben des österreichischen Verkehrsminister Faymann SPÖ der für die Umsetzung der Richtlinie zuständig ist und auf die Entscheidungen diverser Mitgliedsländer innerhalb der EU abwartet um eine Entscheidung des EUGH abzuwarten und gegebenenfalls auch zu Fall zu bringen.

Metternich, schau oba! Mehr dazu in einem aktuellen Beitrag von freie-radios.net, der im Netz zum Download bereits steht.

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